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| | | | Recklinghausen, 02. September 2010Mittelstand und Handwerk sind tragende Säulen in unserem Wirtschaftssystem, jeder von uns kennt den Bäcker nebenan und den Malermeister um die Ecke. Sie alle zahlen Gewerbesteuer vor Ort und sind Arbeitgeber für tausende ArbeitnehmerInnen in der Region. Mit dem Projekt „Handwerk und Mittelstand“, das der SPD Kreisverband kürzlich konstituierte, will die SPD die Interessen dieses Wirtschaftszweiges stärker in den Mittelpunkt rücken. Zu einem ersten Gespräch trafen sich dazu der stellvertretende SPD-Kreisverbandsvorsitzende Michael Groß (MdB), der Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Dr. Frank Bruxmeier und der DGB Regionalvorsitzende Dr. Josef Hülsdünker.
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Recklinghausen, 31. August 2010Im Rahmen eines Gespräches nahmen jetzt der DGB-Regionalvorsitzende Josef Huelsduenker und der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Frank Schwabe (MdB) eine Einschätzung der aktuellen Beschlüsse der Bundes-SPD vor und verabredeten weitere Schritte des in diesem Jahr gegründeten SPD-Gewerkschaftsrates.
In der Planung hat der Gewerkschaftrat, der aus den SPD-Funktionären des Kreises und den Spitzen der DGB-Gewerkschaften mit SPD-Mitgliedschaft besteht, Veranstaltungen zur Bildungspolitik und zur Situation der Kommunalfinanzen.
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Recklinghausen, 30. August 2010Der SPD-Kreisvorsitzende Frank Schwabe (MdB) kritisiert die Positionen des Bundesbankvorstands und SPD-Mitglieds Thilo Sarrazin.
"Wer an herausgehobener Stelle tätig ist, darf nicht einen solch gefährlichen Unsinn von sich geben. Das Thema der Integration in vernünftiger Weise differenziert zu diskutieren ist richtig und notwendig. Pauschalurteile, Beleidigungen und aberwitzige Sichtweisen z.B. zur biologischen Ursache für Probleme ist aber schädlich für die politische Kultur und den gesellschaftlichen Frieden," so Frank Schwabe, der die Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens mit dem Ziel des Ausschlusses von Sarrazin begrüßt.
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Recklinghausen, 27. August 2010Im Rahmen seiner Sommertour durch die zehn Städte des Kreises besuchte der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete jetzt die Kreisstadt Recklinghausen. Auf dem Programm standen die Firma Neotec, das Netzwerk Ehrenamt und die Kleingartenanlage "Gartenfreunde Grullbad" Begleitet wurde Schwabe im Laufe des Tages vom Stellvertretenden Bürgermeister Jochen Weber, vom Stellvertretenden SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Hennes Sorger und vom Vorstandsmitglied Michael Materna.
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Herten/Recklinghausen, 25. August 2010Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe jetzt Herten. Auf dem Besuchsprogramm stand das Wasserstoffkompetenzzentrum Herten auf dem Ewald-Gelaende sowie die Griechische Gemeinde. Dieses entspricht ganz den zentralen Aspekten der Sommertour des SPD-Politikers durch die zehn Städte des Kreises. "Es geht mir bei dieser Tour darum zum einen darun spannende wirtschaftliche Perspektiven der Region naeher kennenzulernen. Zum anderen geht es um sie soziale Situation im Kreis Recklinghausen, dort insbesondere um Integrationsprojekte," so Schwabe.
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Berlin, 23. August 2010Die Ziele künftiger Alterssicherungspolitik sind für die SPD damit klar beschrieben:
Schutz vor Altersarmut.
Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss.
Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung.
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Oer-Erkenschwick, 23. August 2010Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe den Fussballverein FC 26 Erkenschwick.
Schwabe informiert sich im Rahmen der Tour in den zehn Staedten des Kreises ueber die wirtschaftliche Entwicklung sowie soziale Projekte im Kreis. Dabei spielt das Thema Integration von Migrantinnen und Migranten eine besondere Rolle. Begleitet wurde Schwabe beim Besuch des Vereins u.a. von den stellvertretenden Oer-Erkenschwicker SPD-Vorsitzenden Brigitte Kohl und Johannes Kemper sowie dem Parteinachwuchs der Jusos.
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Waltrop, 23. August 2010Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der SPD-Kreisverbandsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe gemeinsam mit der Buergermeisterin Anne Heck-Guthe zwei Projekte in der Stadt Waltrop.
Zunaechst stand der Besuch des "Ladens", der Waltroper Variante der Tafel, auf dem Programm. "Die Tafel-Angebote sind angesichts der sozialen Realitaet leider notwendig. Hier wird das ehrenamtlich geleistet, wozu der Staat sich nicht in der Lage sieht. Menschen brauchen Auskommen und Wuerde. Wenn man sich mit den Menschen beschaeftigt, spuert man, dass die Gesellschaft hier bei vielen Menschen versagt. Die Ehrenamtlichen des "Ladens" in Waltrop versuchen den Menschen ein Stueck ihrer Wuerde wiederzugeben. In der Einrichtung gelingt das durch grossen ehrenamtlichen Einsatz und durch eine grosszuegige Ladenflaeche sehr gut," so Schwabe, der gemeinsam mit Buergermeisterin Heck-Guthe in zwei Stunden zahlreiche Gespraeche fuehren konnte.
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Datteln/Recklinghausen, 19. August 2010Im Rahmen seiner Sommertour durch die zehn Städte des Kreises besuchte der SPD-Kreisverbandsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe am Mittwoch die Stadt Datteln.
Auf dem Besuchsprogramm standen der Besuch der Daniel-Libeskind-Villa bei Rhein-Zink, ein Informationsaustausch zum Stand des Projektes "newPark" sowie ein Besuch im Integrationsprojekt für Menschen mit Behinderungen bei der Lebenshilfe.
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Marl, 15. August 2010Im Rahmen seiner gerade gestarteten Sommertour durch den Kreis Recklinghausen besuchte der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Frank Schwabe (MdB) zwei Stationen in Marl. Begleitet wurde er vom Marler SPD-Chef und Bundestagsabgeordneten Michael Groß, dem stellvertretenden Marler SPD-Fraktionsvorsitzenden Jens Vogel und Kreistagsmitglied Doris Schindler.
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Recklinghausen, 13. August 2010Zu einer Sommertour durch die Städte des Kreises Recklinghausen brach jetzt der SPD-Kreisverbandsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe auf. Die erste Etappe führte ihn nach Waltrop. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Bürgermeister und SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Klaus Beie besuchte Schwabe zunächst die Kleingartenanlage "Gartenstadt". Dort pflanzte er im Beisein des Vereinsvorsitzenden Guntram Hahn und seines Stellvertreters Anton Welling eine Mispel. Danach stand ein Rundgang durch die Kleingartenanlage auf dem Programm. Den Gästen wurde dabei u.a. das Projekt "Schulbeete" in Kooperation mit der Lutherschule vorgestellt. "Die Anlage steht vorbildlich für einen Ansatz der Öffnung von Kleingartenanlagen in der Stadt u.a. durch die Schulkooperation und sie ist im ökologischen Sinne absolut zukunftsweisend", so Frank Schwabe.
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Recklinghausen, 06. August 2010Zur Debatte um den eon-Kraftwerksbau erklären der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Frank Schwabe und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Klaus Schild:
"Die Kreis-CDU führt eine alberne Debatte. Nicht der Kreis Recklinghausen entscheidet über die Zukunft des eon-Kraftwerkes in Datteln, sondern Recht und Gesetz, wie sich das in einem Rechtsstaat auch gehört. Und deshalb werden die Gerichte entscheiden.
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Recklinghausen/Berlin, 21. Juli 2010 |
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Zu den Plänen der EU-Kommission, ab Januar 2011 die Betriebsbeihilfen nur noch für Steinkohlebergwerke zu erlauben, die bis Oktober 2014 stillgelegt werden, nimmt der Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisverbandsvorsitzende Frank Schwabe nachfolgend Stellung:
„Ein Auslaufen der deutschen Steinkohleförderung bis zum Jahr 2014 ist nicht akzeptabel. Mit der geplanten Streichung der Beihilfen für den Steinkohlenbergbau gefährdet die EU-Kommission den Kohlekompromiss. Die Beschäftigten, die Betriebe, aber auch die Städte im Kreis Recklinghausen vertrauen auf die Vereinbarungen, die 2007 zwischen Bund, Ländern und RAG ausgehandelt wurden. Sie müssen unbedingt eingehalten werden. Jetzt ist die Bundesregierung gefordert. Die Bundeskanzlerin und ihr Wirtschaftsminister Brüderle müssen im EU-Ministerrat dafür sorgen, dass der vereinbarte Kohlekompromiss und das Steinkohlefinanzierungsgesetz umgesetzt werden können. Durch die Beihilfeverordnung darf die Sozialverträglichkeit und die Revisionsklausel nicht gefährdet werden. Der Bundestag muss im Jahr 2012 die Möglichkeit haben, über eine Fortführung der Steinkohleförderung als Sockelbergbau zu entscheiden.
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Recklinghausem, 07. Juli 2010"Der Koalitionsvertrag bringt eine Reihe von guten Entwicklungen für den Kreis Recklinghausen. Er sorgt für einen gerechteren Zugang zu Bildung durch eine größere Durchlässigkeit im Schulsystem und die Abschaffung der Studiengebühren. Das ist gerade für viele Kinder im Kreis Recklinghausen wichtig.
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Düsseldorf, 21. Mai 2010Vor den Sondierungsgesprächen mit der CDU hat die nordrhein-westfälische SPD-Landeschefin Kraft einen Politikwechsel gefordert. Die Christdemokraten seien bei der Landtagswahl für ihren bisherigen Kurs abgestraft worden, sagte sie in den Tagesthemen. Das sei "die Hürde, über die die CDU drüber muss".
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Recklinghausen, 12. Mai 2010Die Gründung eines Gewerkschaftsrates hat der SPD-Kreisverbandsvorstand bei seiner gestrigen Sitzung einstimmig beschlossen. Die erste Sitzung wird am Montag, dem 28. Juni stattfinden.
"Mit dem Gewerkschaftsrat stellen wir den ständigen Dialog und die Zusammenarbeit mit dem DGB und den Einzelgewerkschaften auf eine feste Basis," so SPD-Kreisverbandsvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe.
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27. Februar 2010Deutlicher konnte das Votum der Genossinnen du Genossen kaum ausfallen: Mit 99,04 Prozent der abgegebenen Stimmen bestätigten die Delegierten Hannelore Kraft auf dem Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund im Amt der Landesvorsitzenden.
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