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| | | | Recklinghausen, 01. Mai 2010 |
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Der Plan der Landesregierung, die Internationale Bauausstellung (IBA) unter dem Titel „Emschertal 2020“ neu aufzulegen, stößt auf heftige Kritik der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Ruhrgebiet. „Miese Umfragewerte und die Angst vor dem Scheitern bei der Landtagswahl entflammen bei Herrn Rüttgers plötzlich ganz neue Leidenschaften für das Ruhrgebiet“, kommentierte Klaus Schild, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag, im Anschluss an die letzte Sitzung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz Ruhr, die sich schwerpunktmäßig mit der Situation der kommunalen Finanzen befasste.
Die Runde der Kommunalpolitiker war sich einig, dass zunächst die Frage der weiteren Finanzierung von Projekten, die im Rahmen der ersten IBA realisiert wurden, geklärt werden müsse. Klaus Schild: „Bis heute wissen wir nicht, wie sich die Landesregierung beispielsweise die Perspektive des Gasometers in Oberhausen oder der Zeche Zollverein vorstellt. Bevor Rüttgers hier ein neues Fass mit weiteren Folgekosten für die Ruhrgebietsstädte aufmacht, sollte er erst einmal dafür sorgen, bestehende Einrichtungen finanziell abzusichern. Während aus wahlkampftaktischen Gründen mit der Aussicht auf 200 Mio. € Anschubfinanzierung Bratenduft verbreitet wird, ist die Realität im Ruhrgebiet geprägt von Diskussionen um Schließungen von Schulen, Schwimmbädern und Kultureinrichtungen.“
Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz forderte in diesem Zusammenhang erneut die Landesregierung auf, endlich für eine angemessene finanzielle Ausstattung der notleidenden Städte in NRW zu sorgen.
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