Sozialer Arbeitsmarkt kommt!

Der Bundestag hat das Konzept des Sozialen Arbeitsmarkts beschlossen. Die Elemente sind jetzt nach intensiven Verhandlungen so, dass das Konzept auch im Kreis Recklinghausen umsetzbar ist.

 

„Dieser Erfolg zeigt, dass von unten bis nach ganz oben Positionen durchgesetzt werden können,“ nimmt der Vorsitzende der Kreis-SPD und Bundestagsabgeordnete Stellung Frank Schwabe Bezug auf die ursprüngliche Initiative aus dem Kreis Recklinghausen im Rahmen des Vestischen Appells.

 

„Es waren der DGB und die Kirchen, die das Thema vorangetrieben haben. Die SPD hat es dann im Koalitionsvertrag durchgesetzt und jetzt auch die Kriterien so beeinflussen können, dass das Konzept auch bei uns praktikabel ist,“ so der stellvertretende Vorsitzende der Kreis-SPD Jens Bennarend.

 

Zentrales Element der Gesetzes ist, dass im Kreis zu Tariflohnbedingungen abgerechnet werden kann. „Würde nur Mindestlohn gezahlt werden, müssten wir vor Ort die Lücke füllen. Das könnten die Kommunen aber nicht leisten. Deswegen war das der zentrale Verhandlungserfolg der SPD,“ so Frank Schwabe. Gefördert werden können Menschen, die in dem letzten 7 Jahre 6 Jahre arbeitslos waren. In Ausnahmefällen reicht eine 5-jährige Arbeitslosigkeit.

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