Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen

Wer oder was ist die ASJ?

Die ASJ ist die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen innerhalb
der SPD. Das Arbeitsfeld der ASJ ist die Rechtspolitik. Ziel der ASJ ist die Verteidigung und
Ausweitung der Grund- und Freiheitsrechte aller Bürgerinnen und Bürger, insbesondere
gegenüber willkürlichen Eingriffen von Staat, Politik, Wirtschaft und Mächtigen aller Art. Die
ASJ formuliert eigene Standpunkte zu allen rechtspolitischen Fragen, mischt sich in die
Innen- und Justizpolitik ein und ist in der Bildungsarbeit aktiv.
Seit 1954 ist die ASJ so etwas wie das rechtspolitische Gewissen der SPD. Gustav
Radbruch ist eines unserer großen Vorbilder; Fritz Bauer, Hans-Jochen Vogel, Werner
Holtfort, Martin Hirsch, Herta Däubler-Gmelin, Klaus Hahnzog und viele andere haben sich in
der ASJ engagiert. Wir leben von dem Einsatz unserer ehrenamtlichen Mitglieder und freuen
uns über jede und jeden, der bei uns mitmachen möchte!
Die ASJ ist bundesweit organisiert und hat in den Bundesländern jeweils Landesverbände
und Unterbezirke. Die ASJ NRW wird repräsentiert durch den Landesvorstand, der alle zwei
Jahre auf einer Delegiertenkonferenz neu gewählt wird. Der Landesvorstand NRW
koordiniert die Aktivitäten der ASJ auf Landesebene; dabei nutzt er u.a. seine Verbindungen
in die Landes-SPD.

Was macht die ASJ?

Wir verstehen uns als Facharbeitsgemeinschaft, die rechtspolitische Zielvorgaben formuliert
und die rechtspolitische Arbeit der SPD aufmerksam begleitet und aktiv sowie kritisch
unterstützt. Dabei diskutieren wir aktuelle rechtspolitische Fragen z.B. in Veranstaltungen mit
interessanten Referenten und formulieren dazu unsere eigenen Standpunkte. Im Rahmen
unserer Öffentlichkeitsarbeit vertreten wir unsere Rechtsstandpunkte nach außen und in den
Parteigremien (Landesvorstand der NRW -SPD, Landesparteitage etc.). Wir geben Hinweise
und Empfehlungen zu aktuellen Gesetzesvorhaben bzw. formulieren eigene
Gesetzesvorschläge.
Beispiele für Themen, mit denen sich der Landesvorstand der ASJ NRW beschäftigt bzw.
beschäftigt hat:

  • Maßregelvollzug
  • Wiedereinführung des Widerspruchsverfahrens in NRW
  • TTIP, CETA und TISA
  • Kommunale Demokratie
  • Demokratie in Europa
  • Bürgernahes Zivilprozessrecht
  • Reform des Strafrechts

Wie werde ich ASJ – Mitglied?

ASJ – Mitglied kann jedes SPD-Mitglied werden, das

  • ein rechtswissenschaftliches Studium abgeschlossen hat,
  • Rechtswissenschaften studiert
  • sich von Berufs wegen bzw. ehrenamtlich mit Rechtsfragen beschäftigt oder
  • in sonstiger Weise an der Rechts-, Justiz-, Innen- und Verwaltungspolitik interessiert ist.

Kurz gesagt: Jedes SPD-Mitglied, das interessiert ist und sich rechtspolitisch engagieren
möchte, ist herzlich willkommen. Ebenso Gastmitglieder der SPD oder wer sich bei der SPD
als Unterstützer gemeldet hat.
Mitglied der ASJ ist, wer sich auf die beim jeweiligen Unterbezirk des Wohnortes geführte
Mitgliederliste setzen lässt.

 

Ansprechpartner für den Kreis Recklinghausen:

Rechtsanwalt Falco Böhlje
Vorsitzender des ASJ Unterbezirks Ruhr-Mitte
Castroper Straße 29 a, 45711 Datteln
boehlje@web.de

 

Hier geht es zum Webauftritt der Ruhr AsJ.